Merz plant massiven Kabinettswechsel
Die Koalitionsregierung ist in der Bevölkerung unbeliebter denn je und Bundeskanzler Friedrich Merz muss sich nach neuen Maßnahmen umsehen, um die Gemüter der Wähler zu beschwichtigen. Deshalb soll er für Mai eine große Umwälzung innerhalb des eigenen Kabinetts geplant haben, in der besonders ein Politiker aus dem unmittelbaren Blickfeld der Wähler verschwinden soll. Die Skandale rund um den CDU-Fraktionsvorsitzenden Jens Spahn und dessen „Destruktionspotenzial“ sind Merz schon längst ein Dorn im Auge. Schon im Mai könnte sich deshalb der umstrittene Bundestagsabgeordnete plötzlich in einer weit weniger prominenten Rolle in der augenblicklichen Regierung wiederfinden.
Wohin mit Spahn?
Gemäß einem Bericht im Spiegel versucht man im Kanzleramt gerade, eine würdige, aber weniger sichtbare Rolle für den Fraktionsvorsitzenden zu finden. Dabei wurden mehrere Positionen in Betracht gezogen. Zum einen wünscht man innerhalb der CDU, den regierenden Berliner Bürgermeister Kai Wegner nach dem Blackout-Debakel loszuwerden. Dabei könnte Spahn den ungeliebten Bürgermeister ersetzen und somit wenigstens aus der Bundespolitik entfernt werden. Der Haken ist, dass Wegner sich dazu bereiterklären müsste, seinen Posten abzutreten. Auch der augenblickliche Verkehrsminister Patrick Schnieder steht auf der Abschussliste des Kanzlers, nachdem er diesem und anderen CDU-Kabinettsmitgliedern ständig widerspricht, und könnte im Mai von Spahn ersetzt werden. Indem man Spahn auf einem Ministerposten parkt, erhofft sich Merz, den umstrittenen Fraktionsvorsitzenden besser unter Kontrolle halten zu können.
Zu viele Kontroversen
Laut Insider-Berichten ist Spahn mit seinen umstrittenen Alleingängen zu einem Klotz am Bein der CDU geworden. Erst heute ist er wieder angeeckt, nachdem er vorschlug, den sogenannten den sogenannten Beleidigungsparagraf 188 des Strafgesetzbuchs abzuschaffen, der Politiker vor Angriffen und Verleumdungen schützen soll. Auch die Maskenaffäre, in der dem CDU-Politiker vorgeworfen wird, sich während der Pandemie mit dem Vertrieb unbrauchbarer Masken bereichert zu haben, verfolgt die CDU regelmäßig. Anfragen an das Kanzleramt zu den Plänen des Kanzlers, das Kabinett im Mai auszutauschen, und Spahn dabei auch loszuwerden, wurden im ersten Umgang zurückgewiesen.
