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Rufe nach Unvereinbarkeitsbeschluss mit BSW in CDURufe nach Unvereinbarkeitsbeschluss mit BSW in CDU
  • Politik

Rufe nach Unvereinbarkeitsbeschluss mit BSW in CDU

Die Aussicht auf Koalitionen mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Sachsen und Thüringen stößt in der CDU zunehmend auf…

04/09/2024
  • Gesellschaft

Neuer GDL-Chef Reiß: Noch mehr Zugausfälle zu befürchten

Der neu gewählte GDL-Chef Mario Reiß kritisiert den Zustand des Bahn-Verkehrs scharf. "Die Bahn ist für die Fahrgäste jedes Jahr…

04/09/2024
  • Wirtschaft

Bericht: SPD will Zollvorteile für chinesische Onlinehändler kippen

Die SPD will mit einer Neuordnung von Import-Regelungen der EU gegen Billiganbieter aus China wie Shein oder Temu vorgehen. "Ich…

04/09/2024
  • Gesellschaft

Zwei Bauarbeiter sterben bei Kellereinsturz in Österreich

In Oberösterreich sind zwei Bauarbeiter beim Einsturz eines Kellergewölbes ums Leben gekommen. Das teilten die Behörden in der Nacht zu…

04/09/2024
  • Politik

Bundesregierung plant neue Steuervorteile für E-Autos

Die Bundesregierung will auf den schleppenden Absatz von Elektroautos mit der Einführung neuer Steuervorteile reagieren. Diese summieren sich im kommenden…

04/09/2024
  • Politik

Rehlinger will neue Kaufanreize für E-Autos in Deutschland

Angesichts der Krise bei Volkswagen hat die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) neue Kaufanreize für Elektroautos in Deutschland gefordert."Die Automobilindustrie…

04/09/2024
  • Politik

Grüne sehen keine Möglichkeit für Zurückweisungen an der Grenze

Grünen-Innenexpertin Irene Mihalic hat den Vorschlag der Union, unter Berufung auf Artikel 72 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen…

04/09/2024
  • Politik

Dürr warnt vor Koalitionsbruch

FDP-Fraktionschef Christian Dürr warnt vor einem Bruch der Ampelkoalition. "Eine Regierung ist für vier Jahre gewählt", sagte Dürr den Zeitungen…

04/09/2024
  • Politik

Mast tritt Ampel-Endzeitstimmung entgegen: Haben noch was vor

Die SPD-Fraktionsgeschäftsführerin Katja Mast tritt dem Eindruck einer Endzeitstimmung in der Ampel-Koalition nach den Wahlen in Sachsen und Thüringen entgegen.…

04/09/2024
  • Politik

Krise bei VW: Linke fordert Aktionsplan zur Rettung der Autoindustrie

Angesichts der Krise bei Volkswagen fordert Linken-Chefin Janine Wissler von der Bundesregierung einen Aktionsplan zur Rettung der deutschen Autoindustrie. "Die…

04/09/2024
  • Politik

CDU wirft Scholz Schönrechnen bei Verteidigungsetat vor

Weil die Bundeshilfen für die Ukraine sinken sollen und der Verteidigungsetat nur geringfügig erhöht wird, versucht die Bundesregierung offenbar mit…

04/09/2024
  • Politik

Jusos fordern deutlich mehr Geld für Freiwilligendienste

Der Bundesvorsitzende der Jusos, Philipp Türmer, fordert deutlich mehr Geld für Freiwilligendienste. Jeder sollte einen Freiwilligendienst machen können, "nicht nur…

04/09/2024
  • Gesellschaft

Historiker Harari sieht Israel vor Zerreißprobe

Der israelische Historiker und Bestseller-Autor Yuval Noah Harari, Professor für Geschichte an der Hebräischen Universität Jerusalem, sieht sein Land als…

04/09/2024
  • Politik

FDP-Fraktion will Asyl-Zurückweisungen an deutscher Grenze

Die FDP möchte die Asylpolitik deutlich verschärfen und künftig sogenannte Dublin-Flüchtlinge an der deutschen Grenze direkt zurückweisen.Das berichtet "Bild" (Mittwochausgabe)…

04/09/2024
  • Politik

Ukraine hofft auf weitere Hilfen für Agrarsektor

Die Ukraine hofft auf weitere Unterstützung beim Wiederaufbau ihres Agrarsektors und bei der Räumung von Minen. Wie die "Rheinische Post"…

04/09/2024
  • Politik

Buschmann legt Pläne für besseren Schutz von Einsatzkräften vor

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) wird an diesem Mittwoch offenbar einen Gesetzentwurf zum besseren Schutz von Einsatzkräften und Ehrenamtlern vor Angriffen…

04/09/2024
  • Politik

Klingbeil befürwortet Besuche von Bundeswehrsoldaten in Schulen

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat sich für vermehrte Besuche von Bundeswehrsoldaten an Schulen in Deutschland ausgesprochen."Ich bin der Meinung, dass…

04/09/2024
  • Politik

Migrationsforscher Knaus fordert Offenheit für Drittstaatenlösung

Migrationsforscher Gerald Knaus hat die Bundesregierung aufgefordert, auf die Forderung der Union nach Drittstaatenlösungen zur Begrenzung der Asylbewerberzahlen einzugehen."Grundsätzlich ist…

04/09/2024
  • Politik

Dröge weist Kritik an E-Auto-Strategie von VW zurück

Die Grünen unterstützen nach den Worten von Fraktionschefin Katharina Dröge die Elektromobilitäts-Strategie des kriselnden VW-Konzerns. "Dem E-Auto gehört die Zukunft,…

04/09/2024
  • Wirtschaft

US-Börsen auf Talfahrt – Konjunkturdaten enttäuschen

Die US-Börsen haben am Dienstag nach dem langen Wochenende Federn gelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit…

03/09/2024