dts
- Politik
Experte: Viele Hürden für Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan
Der Dresdner Migrationsforscher Hans Vorländer sieht Abschiebepläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) kritisch.Der "Rheinischen Post" (Dienstag) sagte er: "Ankündigungen, auch…
- Gesellschaft
Richterbund reichen Reformpläne für Verwaltungsgerichte nicht
Der Deutsche Richterbund (DRB) hat die Reformpläne von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) zur Entlastung der Verwaltungsgerichte als unzureichend kritisiert."Die Reformpläne…
- Gesellschaft
Deutschland bei Schutz vor Belästigung im EU-Vergleich hinten
In den meisten europäischen Ländern sind Menschen deutlich besser vor sexueller Belästigung geschützt als in Deutschland.Das geht aus einem Rechtsgutachten…
- Wirtschaft
US-Börsen legen zu – Tech-Werte gleichen Rohstoff-Einbrüche aus
Die US-Börsen haben am Montag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 49.407 Punkten berechnet, ein Plus…
- Politik
Bundesregierung sieht bei neuer AfD-Jugend keine Mäßigung
Die Bundesregierung sieht bei der neuen AfD-Jugendorganisation keine Mäßigung im Vergleich zur "Jungen Alternative" (JA).Das zeigt die Antwort des Bundesinnenministeriums…
- Politik
Haushalt verabschiedet: Lecornu-Regierung trotzt Misstrauensvoten
Die französische Regierung hat zwei Misstrauensvoten in der Nationalversammlung überstanden und schließlich den Haushalt für das laufende Jahr durchgebracht.Den Antrag…
- Politik
Schwerdtner fürchtet mehr Bürokratie durch Sozialstaatsreform
Linken-Chefin Ines Schwerdtner warnt bei der geplanten Sozialstaatsreform vor mehr Bürokratie für die Menschen."Ich habe Sorge davor, bei dem Vorschlag…
- Politik
Schwerdtner fürchtet mehr Bürokratie durch Sozialstaatsreform
Linken-Chefin Ines Schwerdtner warnt bei der geplanten Sozialstaatsreform vor mehr Bürokratie für die Menschen."Ich habe Sorge davor, bei dem Vorschlag…
- Wirtschaft
Trump verkündet Handelseinigung mit Indien
US-Präsident Donald Trump hat nach eigener Aussage in einem Gespräch mit dem indischen Premierminister Narendra Modi eine Einigung über ein…
- Wirtschaft
Dax zum Wochenstart freundlich – Erholung auf tönernen Füßen
Zum Wochenstart hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.797 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von…
- Kultur
Weimer verurteilt Festnahme von Drehbuchautor Mahmoudian im Iran
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat die Festnahme des iranischen Drehbuchautoren Mehdi Mahmoudian in Teheran scharf verurteilt.Die Inhaftierung von Autoren sei Teil…
- Wirtschaft
Kontra für Söders Mehrarbeit-Vorstoß aus Rheinland-Pfalz
Der CDU-Spitzenkandidat in Rheinland-Pfalz, Gordon Schnieder, hat die Vorschläge von CSU-Chef Söder zu einer Stunde Mehrarbeit pro Woche kritisiert.Auch die…
- Wirtschaft
Von Notz sieht in Razzia Beleg für wirksame Russland-Sanktionen
Der Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz wertet die Razzia wegen mutmaßlich illegaler Exporte nach Russland als Beleg für die Wirksamkeit der…
- Wirtschaft
CDU-Generalsekretär findet Zahnarzt-Vorschlag „nicht zielführend“
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann stellt sich gegen die Forderung des CDU-Wirtschaftsrats, dass Zahnarztbesuche künftig nicht mehr von der gesetzlichen Krankenversicherung bezahlt…
- Wirtschaft
Rhein stellt sich gegen Forderungen von CDU-Wirtschaftsflügeln
Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) stellt sich gegen die jüngsten Forderungen der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) sowie des Wirtschaftsrats der…
- Politik
Grüne fordern Ukraine-Reise von Merz
Grünen-Chefin Franziska Brantner fordert Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf, nach Kiew zu reisen, um dort die deutsche Unterstützung für die…
- Politik
Weber unterstützt Einführung des Diskontinuitätsprinzips
Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber (CSU), hält den Vorschlag, auch auf europäischer Ebene das Prinzip der Diskontinuität einzuführen,…
- Politik
Weber unterstützt Einführung des Diskontinuitätsprinzips
Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber (CSU), hält den Vorschlag, auch auf europäischer Ebene das Prinzip der Diskontinuität einzuführen,…
- Politik
DIW-Präsident hält Söders Mehrarbeit-Vorstoß für „Populismus“
Der Vorstoß von CSU-Chef Markus Söder nach einer Stunde Mehrarbeit in der Woche stößt bei Ökonomen auf Kritik. Der Präsident…
- Politik
Warken lehnt Streichung von Zahnarztleistungen ab
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat die Vorschläge des CDU-Wirtschaftsrates zur Abschaffung von Zahnarztleistungen in der GKV zurückgewiesen."Die Forderung, Zahnbehandlungen aus…
