dts
- Wirtschaft
Gewerbesteuer: US-Zölle werden zur Belastung für deutsche Kommunen
Die von US-Präsident Donald Trump beabsichtigten Strafzölle gegen europäische Produkte werden zu einer Belastung für deutsche Kommunen. "Im Sommer 2024…
- Politik
Klingbeil schließt Steuererhöhungen ausdrücklich nicht aus
SPD-Chef Lars Klingbeil hält Steuererhöhungen in dieser Wahlperiode für möglich. "Die Vereinbarung lautet: keine Steuererhöhungen. Aber ich habe in der…
- Politik
Klingbeil will Wahlergebnis „schonungslos“ aufarbeiten
SPD-Chef Lars Klingbeil will Lehren aus dem Bundestagswahlergebnis seiner Partei von 16,4 Prozent ziehen. "Glauben Sie mir, ich selbst habe…
- Wirtschaft
Zölle: Wirtschaftsweise will Führungsrolle Deutschlands in der EU
Die Wirtschaftsweise Ulrike Malmendier hat von CDU-Chef Friedrich Merz als Bundeskanzler angesichts der umstrittenen Zoll-Politik des US-Präsidenten Donald Trump eine…
- Gesellschaft
Grüne pochen auf Entkriminalisierung von Abtreibungen
Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Ulle Schauws hat die geplanten Regelungen im Koalitionsvertrag von Union und SPD für ungewollte Schwangere kritisiert und eine…
- Gesellschaft
Frauenrat drängt auf besseren Schutz von ungewollt Schwangeren
Die Vorsitzende des Deutschen Frauenrates, Beate von Miquel, hat die Einigung zu Schwangerschaftsabbrüchen im Koalitionsvertrag von Union und SPD als…
- Politik
Schweitzer warnt Union vor Normalisierung der AfD
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) hat die Union vor einer Normalisierung der AfD gewarnt. Diesen Weg würden die Sozialdemokraten…
- Politik
SPD drängt auf Ablehnung von AfD-Kandidaten für Ausschussvorsitze
Die SPD verlangt von der Union in einer künftigen Koalition eine gemeinsame Ablehnung von AfD-Kandidaten für den Vorsitz von Bundestagsausschüssen."Als…
- Politik
Banaszak kritisiert Umgang der Demokraten mit Rechtsextremen
Nach Einschätzung von Grünen-Chef Felix Banaszak sind die demokratischen Parteien noch ratlos im Umgang mit dem Erstarken von rechtsextremen Kräften.…
- Politik
Laschet will an transatlantischen Beziehungen festhalten
Der CDU-Politiker Armin Laschet hält Gespräche mit der US-Regierung unter Donald Trump für notwendig. "Ich halte es für richtig, an…
- Gesellschaft
Zwei Tote bei Unfall auf der A 14 in Mecklenburg-Vorpommern
Auf der Autobahn 14 bei Metelsdorf in Mecklenburg-Vorpommern sind am Freitag zwei Menschen bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen. Ein…
- Gesellschaft
Großrazzia gegen Clankriminalität in Ostfriesland
Staatsanwaltschaft und Polizei haben nach eigenen Angaben einen Schlag gegen Drogenhändler in Ostfriesland geführt. Bei einer großangelegten Razzia im Landkreis…
- Politik
Ostermärsche: Brantner kritisiert Aufrufe zu Russland-Annäherung
Grünen-Chefin Franziska Brantner sieht vor dem Beginn der Ostermärsche Gemeinsamkeiten und Differenzen zwischen ihrer Partei und der Friedensbewegung. "Uns verbindet…
- Politik
Allensbach: Mehrheit traut Schwarz-Rot keinen Politikwechsel zu
Kurz vor der Bildung der neuen Bundesregierung traut eine Minderheit der Koalition von Union und SPD einen Politikwechsel zu. In…
- Wirtschaft
VW verhandelt mit US-Regierung über Zoll-Erleichterungen
Der Volkswagen-Konzern führt direkte Gespräche mit der Trump-Regierung über Investitionen in den USA im Gegenzug für ein Entgegenkommen etwa bei…
- Gesellschaft
Koalitionsvertrag: Esken kritisiert Kulturkampf nach US-Vorbild
Die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken sieht in Deutschland einen Kulturkampf nach US-Vorbild, an dem sich auch Konservative in der Union beteiligten.…
- Politik
Stegner sieht wegen AfD-Debatte Zusammenarbeit mit Union gefährdet
Der Vorstoß von Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) für einen anderen Umgang mit der AfD droht zu einer Belastung für die…
- Wirtschaft
Warnungen vor Abhängigkeit von US-Clouddiensten
Angesichts der Konflikte mit der US-Regierung von Präsident Donald Trump werden in Politik und Wirtschaft Mahnungen laut, Europa unabhängig von…
- Politik
CDU-Sozialflügel kritisiert Spahns Äußerungen zur AfD scharf
Dennis Radtke, der Vorsitzende des CDU-Sozialflügels, kritisiert die Äußerungen von Jens Spahn (CDU) zum Umgang mit der AfD scharf. "Ich…
- Wirtschaft
Ramelow: Ostthemen im Koalitionsvertrag „versteckt wie Ostereier“
Der Linken-Politiker Bodo Ramelow hat den Koalitionsvertrag von Union und SPD wegen der Vernachlässigung ostdeutscher Themen scharf kritisiert.Er empfinde es…
