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Einreisesperre aus Risikoländern beschlossen

Ab Samstag gilt in Deutschland eine weitreichende Einreisesperre für Reisende aus Ländern, wo sich in den vergangenen Tagen und Wochen die besonders ansteckenden Varianten des Coronavirus stark ausgebreitet hatten.

Ein Beförderungsverbot für Fluggesellschaften, Bahn-, Bus und Schiffsunternehmen ist vom Bundeskabinett beschlossen worden und gilt bis zum 17. Februar. Allerdings sind auch reichlich Ausnahmen vorgesehen. Diese gelten unter anderem für Deutsche und in Deutschland lebende Ausländer, aber auch für Transitpassagiere und Warenverkehr. Das hat das Bundesinnenministerium bestätigt. Betroffen sind demnach zunächst Großbritannien, Irland, Portugal, Südafrika und Brasilien, ab Sonntag auch Lesotho und Eswatini.

Bereits am Donnerstag hatte der Bundesinnenminister Horst Seehofer die Einreisesperre angekündigt. Vor allem die Fluggesellschaften sind davon betroffen. In die nun betroffenen Länder bietet allein die Lufthansa 55 Hin- und Rückflüge pro Woche an. Aber nicht alle dürften wegen der Ausnahmeregelungen gestrichen werden.

Aber es gibt noch weitere Ausnahmen. Erlaubt bleibt auch die Beförderung von medizinischem Personal, Ambulanzflüge, der Organtransport und die Beförderung “aus dringenden humanitären Gründen“. In Deutschland dürfen auch weiterhin Transitpassagiere landen, aber auch die Crews von Luftfahrzeugen und Schiffen ist die Einreise erlaubt.

Einreisen wurden bereits seit Wochen erschwert

Die Einreise nach Deutschland ist von der Bundesregierung bereits in den vergangenen Wochen und Monaten erheblich erschwert worden. In eine der drei Corona-Risikokategorien sind mittlerweile 160 von knapp 200 Ländern eingestuft worden. Eine Testpflicht spätestens 48 Stunden nach der Einreise und eine zehntägige Quarantänepflicht, aus der man sich nach fünf Tagen mittels eines zweiten negativen Tests befreien kann, gilt allein für die niedrigste Stufe.

Die Regeln für rund 40 Länder, die in den beiden höheren Kategorien eingestuft sind, sind die Regeln bereits in der vergangenen Woche erheblich verschärft worden. Dazu gehören unter anderem auch die Mutationsgebiete. Ein negativer Test muss nun schon bei der Einreise aus einem dieser Länder vorgelegt werden. Dies hat unter anderem an der deutsch-tschechischen Grenze zu erheblichen Schlangen und Staus geführt.

Die Einreisesperre ist von der Bundesregierung im Alleingang durchgeführt worden, da sich die 27 EU-Staaten nicht auf ein einheitliches Vorgehen bei den Mutationsgebieten einigen konnten. Die Botschafter hatten sich vor der Kabinettssitzung am Freitag lediglich auf Empfehlungen geeinigt, die Regeln für Reisen innerhalb der Europäischen Union zu verschärfen. Diese blieben aber weit hinter den deutschen Vorstellungen zurück.

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Author
Jerry Heiniken