Frankfurt/Oder umgeht mit Trick den Lockdown
In Frankfurt an der Oder steigt die Sieben-Tage-Inzidenz sprunghaft an. Massenausbrüche sind dafür verantwortlich. Mittlerweile liegt der Wert bei über 100 und es droht der Lockdown. Doch mit einer eigenen Rechenmethode will sich die Stadt der Notbremse entziehen.
Fast überall in Deutschland steigt die Sieben-Tage-Inzidenz wieder deutlich an. Dies betrifft auch Frankfurt an der Oder in Brandenburg. Lag der Wert am Dienstag noch bei unter 50, so ist er bis heute schon auf 121,2 gestiegen. Wie der RBB berichtet, kam es in einer Wohneinrichtung für behinderte Menschen und in zwei Kindertagesstätten zu Ausbrüchen mit dem Coronavirus.
Die Stadt müsste dann in einen verschärften Lockdown, wenn dieser Wert drei Tage lang über 100 liegt. Diese Notbremse ist von der Bundeskanzlerin Angela Merkel am Montag auf der Bund-Länder-Konferenz noch einmal bekräftigt worden. Die Lockerungen müssten Fall bei einer Inzidenz, die stabil über 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner liegt, wieder zurückgenommen werden.
Allerdings plant die Stadt an der Grenze zu Polen anders. Mit einem Trick soll in Frankfurt diese Notbremse umgangen werde. Gegenüber dem RBB erklärte der Stadtsprecher Uwe Meier: „In der lokalen Betrachtung ist es so, dass wir sagen: Die Cluster, sprich die Infektionen innerhalb von Einrichtungen, die gut isoliert sind, und wo wir davon ausgehen, dass bei Einhaltung aller Reglungen ein weiteres Infektionsgeschehen nicht bestehen wird, die rechnen wir raus aus der Inzidenz.”
Wenn somit die Fälle in der Wohngruppe von der Stadt nicht mitgezählt werden, dann bliebe die Inzidenz bei unter 100. Meier erklärte, dass dies eine Frage der Interpretation sei, „von der wir denken, dass sie folgerichtig ist”. Die “Wegnahme von Rechten auch im Monat 13 der Pandemie” sollte der Stadt zufolge “keine leichtfertige Entscheidung sein”. Meier meinte weiter, dass sich die Stadt Frankfurt / Oder mit den Verantwortlichen der Landesregierung einig sei.
Öffnungsschritte wollen auch andernorts die Verantwortlichen trotz stark steigender Infektionszahlen nicht zurücknehmen. So sagte in Berlin der Regierende Bürgermeister Michael Müller: „Ich glaube, dass es kein gangbarer Weg ist, jetzt wieder alles zurückzudrehen, was wir uns in den letzten Tagen und Wochen an Möglichkeiten und Freiheiten erkämpft haben.” Es gebe durch das Impfen und das Testen nach Ansicht von Müller neue Möglichkeiten, sodass man nicht nur mit den derzeitigen einschränkenden Maßnahmen reagieren müsse.
