„In Schutt und Asche“: Gewaltwarnung vor Halloween-Protesten

Mehr als 20 deutsche Städte, Zehntausende mögliche Teilnehmer und die Sorge vor heftigen Krawallen: Vor den angekündigten Jugendprotesten am 31. Oktober warnen die deutschen Sicherheitskreise schon jetzt vor gewaltbereiten Gruppen. Die Organisatoren betonen dagegen, friedlich demonstrieren zu wollen. Wahrheit oder ein Versuch, das Land ruhig zu halten?

Nach einem Bericht der „Bild“ kursieren Aufrufe, deutsche Städte „in Schutt und Asche“ zu legen. Aus Polizeikreisen dringt die Meldung an die Öffentlichkeit, dass man mit einer schwer kalkulierbaren Lage rechnet. Ob sich die Befürchtungen bewahrheiten, ist offen. Die Veranstalter erwarten dem Bericht zufolge mehr als 45.000 Teilnehmer.

Hinter der Mobilisierung stehen unter anderem Initiativen wie „Gen Z regelt“. Sie fordern bessere Schulen, ein bezahlbares Leben und politische Mitsprache. Geplant sind Aktionen unter anderem in Berlin, Hamburg, Köln, Frankfurt am Main und München. Auch Düsseldorf und manch kleinere Stadt soll Ziel der Proteste sein.

Das Bundesinnenministerium verfolgt die Entwicklung aufmerksam und mit einer gewissen Sorge. Laut „Berliner Zeitung“ verwies ein Sprecher auf eine gewaltbereite extremistische Szene, die solche Proteste für ihre Zwecke nutze. Der Verfassungsschutz werte einschlägige Internetportale aus um schon vorzeitig entsprechende Gefährder ausmachen zu können.

Die Warnungen richten sich damit gegen mögliche Gewalttäter. Sie belegen nicht, dass die angekündigten Demonstrationen auf Ausschreitungen zielen. Dennoch sei es möglich, dass Extreme eben genau diese eigentlich harmlosen Demonstrationen und Proteste für ihre eigenen, brutalen Zwecke ausnutzen könnten.

Die Initiatoren hingegen lehnen Gewalt gegen Menschen und Sachen ab. Extremistische Gruppen hätten bei ihren Veranstaltungen keinen Platz. Wer den Protest dafür missbrauche, solle ausgeschlossen werden. Ob sich die Extremisten jedoch ausschließen lassen, ist offen.

Trotzdem geht die Bundesschülerkonferenz auf Distanz. In einer Erklärung vom 24. Oktober stellt sie klar, die Proteste in ihrer derzeitigen Form nicht zu unterstützen. Undurchsichtige Organisationsstrukturen könnten dazu führen, dass die Anliegen junger Menschen politisch instrumentalisiert werden.
Die Schülervertretung unterstützt weiterhin Forderungen nach besserer Bildung. Dafür will sie eigene friedliche, demokratische Protestformate schaffen.