Reichstes Land der Welt erwägt EU-Mitgliedschaft
Am Samstag gehen die Isländer an die Urnen, um zu entscheiden, ob das kleine Inselreich im hohen Norden ihrer Regierung die Genehmigung erteilt, über eine Mitgliedschaft mit der EU zu verhandeln. Das Resultat der isländischen Volksabstimmung wird nicht nur in Reykjavík und Brüssel mit Spannung erwartet. Auch in der norwegischen Hauptstadt sind die Nerven bis zum Äußersten gespannt. Eine Entscheidung für eine EU-Mitgliedschaft der Isländer würde nämlich bedeuten, dass auch in Norwegen die Debatte über einen Anschluss an den Block wiederbelebt werden muss. Wenn Island als Mitglied in der EU aufgenommen werden sollte, müsste die Inselnation nämlich den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) verlassen, der dann auf nur noch zwei Mitglieder schrumpft: Norwegen und Liechtenstein.
Keine Entscheidungsmacht, aber volle Verpflichtungen
Als der EWR im Jahre 1994 ins Leben gerufen wurde, galt das Abkommen als eine willkommene Alternative für europäische Länder, die ihre Autonomie außerhalb des Blocks behalten, aber EU-Vorteile wie den Binnenmarkt und das Prinzip des freien Personenverkehrs genießen wollten. EWR-Mitglieder sind jedoch vom EU-Verhandlungstisch über alle Entscheidungen des Blocks ausgeschlossen und müssen sich trotzdem EU-Gesetzen und Vorschriften unterwerfen. Zum Zeitpunkt der EWR-Absprache gehörten neben Island und Norwegen auch Österreich, Finnland und Schweden zum EWR, die alle mittlerweile vollwertige EU-Mitglieder geworden sind. Die Norweger haben bereits zweimal durch eine Volksabstimmung eine Mitgliedschaft in der EU abgewiesen. Laut politischen Kreisen in Norwegen könnte es bei einem EU-Ja der Isländer zu einer dritten Volksabstimmung in dem euroskeptischen Land kommen. „Wir müssen anerkennen, dass ein isländischer Beitrittsprozess besondere Herausforderungen für Norwegen als EWR-Staat mit sich bringen wird“, sagte der norwegische Außenminister Espen Barth Eide im Stortinget, dem norwegischen Parlament.
Reichtum ohne EU
Weiterhin erklärte der sozialdemokratische norwegische Außenminister, dass sich die Verhältnisse seit 1994 grundlegend verändert haben. Während die EU sich vergrößert habe, sei der EWR beträchtlich geschrumpft. „Wenn Island Mitglied der EU wird, verändert sich das Kräfteverhältnis zwischen den Mitgliedern des EWR-Abkommens – ursprünglich zwölf zu sieben – auf 28 zu zwei“, erklärte Eide gegenüber den Parlamentariern. Die Diskussion über eine EU-Mitgliedschaft ist in Norwegen ein höchst polarisierendes Thema, vergleichsweise auf dem gleichen Niveau wie die Brexit-Debatte in Großbritannien. Im Gegensatz zu dem wirtschaftlich hart angeschlagenen Großbritannien wird Norwegen zu den reichsten Ländern der Welt gerechnet. Dem skandinavischen Land ist es bisher aufgrund großer Ölvorkommen, geschickter Finanzhandhabung und einer Dominanz in der Schifffahrt gelungen, auch ohne eine Zugehörigkeit zur EU zurechtzukommen.
Mehrheit gegen EU-Mitgliedschaft
Die Worte des Außenministers haben bereits die EU-Gegner auf den Plan gerufen, um mit den Säbeln zu rasseln. Der Chef der EU-kritischen Zentrumspartei, Trygve Slagsvold Vedum, hat bereits die norwegische Bevölkerung gewarnt: „Die EU-Kräfte in Norwegen werden ein Schreckensbild eines Norwegens außerhalb der EU zeichnen.“ Dieses Szenario sei aber seiner Meinung nach völlig übertrieben. Hinzu kommen eine Reihe von Auseinandersetzungen zwischen der EU und dem nordischen Land, zum Beispiel über die Öl- und Gasgewinnung in der Arktis, die den Zufluss in den norwegischen Staatsfond weiter erhöht, aber auch die Umweltbelastung. Eine aktuelle Umfrage unter den Norwegern zeigt auf, dass rund 49 Prozent der Bevölkerung eine EU-Mitgliedschaft ablehnen und nur 37 Prozent dafür stimmen würden.
