

In den beinahe zwei Jahren, die der amerikanische Präsident Donald Trump an der Macht ist, hat sich das Verhältnis der ehemals eng verbundenen USA und EU grundlegend verändert. Zollstreitigkeiten, der Zusammenbruch der militärischen Zusammenarbeit und nicht zuletzt der Krieg gegen den Iran, den Trump ohne Vorwarnung angezettelt hat, haben den einst zusammengeschweißten Verbündeten schwer zugesetzt. Eines der selbst für Trump unerwarteten Resultate ist das plötzliche Selbstbewusstsein, das Europa und die EU an den Tag legen.
Nicht nur hat die europäische Aufrüstungswelle dazu geführt, dass weitaus weniger Aufträge für Verteidigungseinrichtungen an amerikanische Rüstungsfirmen gehen. Jetzt hat eine Entscheidung der EU, die digitale Aufrüstung des Blocks weitgehend ohne die Amerikaner durchzuführen. Für Microsoft und Co. bedeutet dies Milliardenverluste. Jetzt droht die Trump-Regierung mit „verheerender Vergeltung“, sollten die Europäer sich von US-amerikanischer Technologie verabschieden.
Elon Musk verliert Frequenzen
Die EU führt schon seit Jahren einen Kampf gegen US-Techfirmen, deren Einflussnahme auf europäische Bürger sich oft nicht mit den demokratischen Prinzipien auf dieser Seite des Atlantiks vereinbaren lässt. Meta, Google, X und Apple erhalten regelmäßig Bußgelder in Milliardenhöhe, weil sie gegen die Gesetze der EU verstoßen. Jetzt hat die EU-Kommission einen weiteren Schlag gegen US-Tech unternommen. Bei einer Vergabe der der wertvollen Mobilfunkfrequenzen für Satelliten in Europa wurde der Großteil an europäische Firmen vergeben, während der Anteil an US-Betreiber dementsprechend stark reduziert wurde. Damit wird besonders der amerikanische Raumfahrtkonzern Starlink benachteiligt, der zum Imperium des Trump-Kumpanens Elon Musk gehört. Durch den amerikanischen Botschafter in der EU, Andrew Puzder, liess die amerikanische Regierung verlauten, dass die Entscheidung, Starlink die Radiofrequenz zu entziehen, in eine „verheerende Vergeltung“ resultieren wird.
Ansturm auf deutschen Microsoft-Ersatz
Die Entscheidung, europäischen Technologie- und Raumfahrtunternehmen den Vorrang zu geben, kommt gleichzeitig mit einem weiteren Schlag gegen die Amerikaner. Die Europäische Kommission hat jetzt den einzelnen Mitgliedsländern ein neues Gesetz zur Abstimmung vorgelegt, wonach auch die Cloud- und KI-Entwicklung in Zukunft innerhalb von Europa zu halten ist, um die Souveränität des Blocks zu stützen und voranzutreiben. In Deutschland haben Behörden bereits Microsoft Office mit dem deutschen System Opendesk ausgetauscht, um zu verhindern, dass deutsche Daten und Informationen bei den Amerikanern landen. Das neue System des Tech-Entwicklers Zendis ist jetzt auch für die freie Wirtschaft erhältlich und die Nachfrage ist so groß, dass die Firma zurzeit den Bestellungen nicht nachkommen kann.