Widerstand gegen die Abriegelung von Madrid
Die Infektionszahlen im Hotspot Madrid steigen unaufhörlich und viele der vorhandenen Intensivbetten sind bereits wieder mit Corona-Patienten belegt. Gegen den ausdrücklichen Willen der Regionalregierung wurde nun eine Teil-Abriegelung der Stadt angeordnet. Diese erachtet die Maßnahme als rechtswidrig.
Am Donnerstag hat die Zentralregierung von Spanien gegen den Willen der Regionalregierung eine teileweise Abriegelung von Madrid als Corona-Hotspot angeordnet. Der Gesundheitsminister Salvador Illa hat die entsprechende Anordnung im Amtsblatt veröffentlichen lassen.
Enrique Ruiz Escudero, Gesundheitsminister der Region, kündigte im Gegenzug allerdings an, diese aufgezwungenen Maßnahmen nicht umzusetzen, da sie seiner Ansicht nach rechtwidrig sei. Die Zeitung „EL País“ hatte zuerst davon berichtet. Nach den aktuell vorliegenden Corona-Zahlen betrifft es neben der Hauptstadt noch neun weitere Städte, die sich im Umland von Madrid befinden. Unter anderem die Zeitung „La Razón“ geht davon aus, dass der Oberste Gerichtshof durch die Regionalregierung angerufen werden könnte.
Aus der Anordnung geht hervor, dass die Bewegungsfreiheit sowie die sozialen Kontakte weitestgehend eingeschränkt werden können, wenn in einer Stadt über einen Zeitraum von 14 Tagen über 500 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner auftreten, mindestens zehn Prozent aller Corona-Test positiv sind und mehr als 35 Prozent aller Intensivbettkapazitäten mit Corona-Patienten belegt sind. Die Regelung selbst soll aber nur für Städte gelten, die mehr als 100.000 Einwohner haben.
Am Vorabend hatte Gesundheitsminister Illa gesagt, dass bei dem Treffen des Interterritorialen Gesundheitsrates diese neue Regelung mit großer Mehrheit beschlossen worden sei. Allerdings war diese Ankündigung sehr überraschend, denn es hieß zuvor, dass alle 17 Regionen einer Annahme zustimmen müssen.
Neben der Region Madrid haben allerdings auch Katalonien, Galicien und Andalusien gegen die Pläne der Zentralregierung votiert. Auch Murcia war grundsätzlich dagegen, aber statt mit Nein zu stimmen hat man sich aus Versehen der Stimme enthalten.
Wegen der Folgen für die Wirtschaft weigerte sich dann auch die konservative Regionalpräsidentin von Madrid, Isabel Díaz Ayuso, die Stadt abzuriegeln. Mittlerweile sind aber schon 45 Gebiete in der Hauptstadt teilweise gesperrt. Allerdings halten viele Experten diese Maßnahmen für noch immer nicht ausreichend.
Madrid ist durch die extrem hohen Infektionszahlen zu einem Brennpunkt der Pandemie in Westeuropa geworden. Innerhalb von 14 Tagen wurden in der Stadt nach neuesten Zahlen vom Mittwoch 735 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner registriert. Mittlerweile fällt in Madrid ein Fünftel aller Tests auf das Virus positiv aus und mehr als 40 Prozent der Intensivbetten sind mit Corona-Patienten belegt.
