Insa: AfD fällt in Wählergunst unter 20 ProzentInsa: AfD fällt in Wählergunst unter 20 Prozent
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Insa: AfD fällt in Wählergunst unter 20 Prozent

20/02/2024

Die AfD büßt in der Wählergunst weiter an Zustimmung ein. Das berichtet "Bild" (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage des…

Mehrheit der Bundesbürger gegen Atomwaffen-StationierungMehrheit der Bundesbürger gegen Atomwaffen-Stationierung
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Mehrheit der Bundesbürger gegen Atomwaffen-Stationierung

20/02/2024

Die Mehrheit der Bundesbürger ist dagegen, in Deutschland Atomraketen zu stationieren. Wie "Bild" (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage des…

Länder warnen Grüne vor Scheitern der Bezahlkarte für AsylbewerberLänder warnen Grüne vor Scheitern der Bezahlkarte für Asylbewerber
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Länder warnen Grüne vor Scheitern der Bezahlkarte für Asylbewerber

20/02/2024

Im neu entflammten Streit um die Bezahlkarte für Flüchtlinge warnen die Bundesländer die Grünen vor einem Scheitern der Einführung. Zu…

Richterbund warnt vor Mehrbelastung durch CannabisgesetzRichterbund warnt vor Mehrbelastung durch Cannabisgesetz
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Richterbund warnt vor Mehrbelastung durch Cannabisgesetz

20/02/2024

Der Deutsche Richterbund kritisiert das Cannabisgesetz, das in dieser Woche im Bundestag verabschiedet werden soll, und fordert den Bundesrat auf,…

Ampelkoalition will Regelung zur Abgeordnetenbestechung verschärfenAmpelkoalition will Regelung zur Abgeordnetenbestechung verschärfen
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Ampelkoalition will Regelung zur Abgeordnetenbestechung verschärfen

20/02/2024

SPD, FDP und Grüne wollen das Gesetz zur Abgeordnetenbestechung mit bis zu drei Jahren Gefängnis für Vorteilsnahme verschärfen. Über einen…

Winter-Orkan: Schneebomben-Alarm in DeutschlandWinter-Orkan: Schneebomben-Alarm in Deutschland
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Winter-Orkan: Schneebomben-Alarm in Deutschland

19/02/2024

Wer dachte, die milden Temperaturen seien zu schön, um wahr zu sein, hatte recht: Deutschland steht nicht nur ein Temperatursturz…

Kubicki: Ampel hält bis zur Wahl im kommenden JahrKubicki: Ampel hält bis zur Wahl im kommenden Jahr
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Kubicki: Ampel hält bis zur Wahl im kommenden Jahr

19/02/2024

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki ist nach eigenen Worten davon überzeugt, dass die Ampel-Koalition bis zum Ende der Legislaturperiode im…

Linke: Reichinnek und Pellmann führen Gruppe im BundestagLinke: Reichinnek und Pellmann führen Gruppe im Bundestag
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Linke: Reichinnek und Pellmann führen Gruppe im Bundestag

19/02/2024

Zukünftig führt eine Doppelspitze bestehend aus Heidi Reichinnek und Sören Pellmann die parlamentarische Gruppe der Linken im Bundestag. Beide Abgeordnete…

Mützenich treibt Reform der Schuldenbremse voranMützenich treibt Reform der Schuldenbremse voran
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Mützenich treibt Reform der Schuldenbremse voran

19/02/2024

Die Debatte um höhere Verteidigungsausgaben verschärft den Streit um die Zukunft der Staatsfinanzen. Die SPD unternimmt nun konkrete Schritte in…

Bezahlkarte für Asylbewerber: NRW pocht auf BundesgesetzBezahlkarte für Asylbewerber: NRW pocht auf Bundesgesetz
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Bezahlkarte für Asylbewerber: NRW pocht auf Bundesgesetz

19/02/2024

Im Streit um die Einführung der neuen Bezahlkarte für Asylbewerber hat die schwarz-grüne Landesregierung von Nordrhein-Westfalen die Ampel-Koalition in Berlin…