„Epidemische Lage“ verlängert – Delta-Variante bereitet Sorgen
Trotz steigender Impfquote und sinkender Zahlen verlängerte der Bundestag seine Pandemie-Sonderrechte durch die Fortsetzung des „epidemischen Lage“. Sorge bereitet vor allem die Ausbreitung der sogenannten Delta-Variante.
Der Bundestag hat am Freitag für eine Verlängerung der „Pandemie-Notlage“ abgestimmt. Der Ausnahmezustand bleibt bis zum 30. September ausgerufen. Dadurch verbleiben bestehende Sonderrechte vorerst in Berlin.
Der Bundestag kann damit weiterhin zur Bekämpfung der epidemischen Lage Verordnungen erlassen, ohne dass im Bundesrat darüber abgestimmt werden muss. Seit Ausrufen der Pandemie-Notlage am 25. März 2020 hat der Bundestag unter anderem Regeln zu Einreise, Tests und Impfungen erlassen und die Arbeitsschutzmaßnahmen verschärft. Derzeit gelten etwa 20 Pandemie-Verordnungen, die der Bund erhoben hat.
Die Abstimmung war eindeutig. Es gab 375 Stimmen für eine Verlängerung und 218 Stimmen dagegen. Nur sechs Parlamentarier enthielten sich. SPD und CDU stimmten der Verlängerung zu. Die Grünen auch, sprachen jedoch Kritik aus. FDP, Linke und AfD stimmten gegen eine Fortführung der Pandemie-Notlage. Die nächste Abstimmung soll kurz vor der Bundestagswahl im September stattfinden.
Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht zwar eine „extrem erfreuliche“ Entwicklung, „was die Fallzahlen anbelangt“. Gleichzeitig mahnte sie aber, dass Corona damit „noch nicht verschwunden“ sei. Besonders die sogenannte Delta-Variante (in der Vergangenheit als indische Variante bezeichnet) bereite ihr Sorgen. Merkel sprach von einem „Wettlauf mit dem Impfen“.
Die Delta-Variante B.1.617.2, die zunächst in Indien für eine dramatische Epidemie-Lage gesorgt hat, ist inzwischen die vorherrschende Variante in Großbritannien . Am Freitag teilte die englische Gesundheitsbehörde Public Health England, dass B.1.617.2 inzwischen mehr als 90 Prozent aller Neuinfektionen in Großbritannien ausmache. Die Ansteckungsrate dieser Mutation sei deutlich höher als die der im Dezember entdeckten „britischen Variante“. Außerdem könnten sich diese Coronaviren stärker der Schutzwirkung der Impfungen entziehen, heißt es. Trotz allem seien Vollständig Geimpfte sehr gut vor einem schweren Krankheitsverlauf geschützt.
In Deutschland liegt das Vorkommen von B.1.617.2 erst bei 2,5 Prozent. Der Münchner Infektiologe Professor Clemens Wendtner warnte in der „Süddeutschen Zeitung“ vor einer möglichen vierten Welle wegen der Varianten. Zugleich sieht er gute Chancen, dass Deutschland die Impfstoffe schnell anpassen könne. Bezüglich der Delta-Variante sprach er jedoch eine Entwarnung aus. In Großbritannien sei überwiegend AstraZeneca verimpft worden, hier jedoch mache der mRNA-Impfstoff von Biontech/Pfizer die meisten Impfungen aus. Aktuelle Daten weisen darauf hin, dass der mRNA-Impfstoff besser vor der Delta Variante schütze.
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Hoffentlich weiß jetzt jeder was zu wählen ist, bei der co2Steuer war die Abstimmung fast gleich: Nur sechs Parlamentarier enthielten sich. SPD und CDU stimmten der Verlängerung zu. Die Grünen auch, sprachen jedoch Kritik aus. FDP, Linke und AfD stimmten gegen eine Fortführung der Pandemie-Notlage.................... Nachher wieder Meckern gilt nicht
Eigentlich hatte ich nichts anderes erwartet. Es war doch klar, dass die Bundesregierung Ihre "Impfkampagne" durchbringen muss und wenn man das aufgehoben hätte wäre es mit dem Impfen vorbei gewesen. Langsam frage ich mich, wie lange sie das noch so weitertreiben wollen. Im übrigen wissen die in Indien überhaupt nichts von der "Indischen Mutante". Das ist langsam lächerlich. Hauptsache Angst machen. Nun es gibt ja noch viele griechische Buchstaben, da kann man sich noch austoben.
Wie dumm sind Sie denn eigentlich, Veronika Trapp und Achim? Informieren Sie sich in den Wissenschaftsnachrichten.
Diese "Regierung" musste die epidiomologische Notlage gegen jeden gesunden Menschenverstand verlängern und damit nicht nur wieder gegen das Grundgesetz sondern selbst gegen ihr selbstgeschriebenes Gesetz verstoßen. Das Problem ist das wenn die Lage aufgehoben werden würde und es keine "Notlage" mehr gäbe was ja der Fall ist würde die Grundlage für die notzulassungen der Impfstoffe wegfallen und ohne Zulassung könnten keine Impfstoffe mehr verkauft werden. Also wird etwas verlängert was nicht mehr existiert und vermutlich nach jetzige Wissensstand auch nie existiert hat.