Kanada wird assoziiertes EU-Mitglied

Für viele ist der Gedanke seltsam, dass ein Land, das so weit von der EU entfernt liegt wie Kanada, dem Block beitreten kann. Dennoch fühlen sich Europäer zurzeit den Kanadiern gesellschaftlich enger verbunden als unter anderem den Bürgern der Vereinigten Staaten oder Südamerikas.

EU-Statuten haben allerdings festgeschlagen, dass kein Land der EU beitreten darf, das sich nicht auf dem europäischen Kontinent befindet. Für Kanada soll jetzt jedoch eine Ausnahme gemacht werden. Laut der Präsidentin der Europäischen Kommission, der deutschen Politikerin Ursula von der Leyen (CDU), wird eine besondere Mitgliedschaft speziell für die Kanadier eingerichtet: Kanada soll “assoziiertes Mitglied der EU” werden. 

Carney im Europäischen Parlament 

Laut von der Leyen sind die ersten Verhandlungen zwischen der EU-Kommission und der kanadischen Regierung unter Mark Carney bereits im vollen Gang. In einer Rede heute im Europäischen Parlament begründete die Kommissionspräsidentin die Entscheidung mit den Worten: „In dieser neuen Welt müssen wir unsere Partnerschaften dringend neu denken. Einige mögen Alleingänge für die richtige Antwort halten, aber das ist keine Option für uns.“ Deshalb wolle man in der EU die Beziehung zu Kanada auf das höchstmögliche Niveau bringen, um den Block weiter zu stärken und gegen feindliche, undemokratische Einflüsse zu schützen. Da Kanada durch die EU-Statuten kein volles Mitglied werden darf, arbeitet man gerade an einem Vertrag, der spezifizieren soll, welche Rechte und Pflichten eine assoziierte Mitgliedschaft beinhalten soll. Ursula von der Leyens Rede an das Europäische Parlament wurde unter dem Beisein des kanadischen Premiers gehalten. 

Alternative zur NATO 

Kanada befindet sich zurzeit in einem außergewöhnlich scharfen Zollstreit mit dem einst eng verbundenen Nachbarland USA. Obwohl sowohl von der Leyen als auch Carney betonen, dass die neue assoziierte Mitgliedschaft Kanadas in der EU sich nicht gegen spezifische Länder oder Feindbilder richtet, ist die neue Zusammenarbeit ein direktes Resultat der Außenpolitik Trumps. Die genauen Details zu der Mitgliedschaftsabsprache sind noch nicht ausgearbeitet, werden aber im ersten Umgang besonders auf wirtschaftliche und verteidigungspolitische Ziele fokussiert. Dabei gab von der Leyen bekannt, dass man im Augenblick nach Alternativen zu den NATO-Sicherheitsmechanismen suche, die unter Trump zunehmend geschwächt und aufgrund der Bedrohung seitens Russlands im steigenden Grad prekär werden. Inwieweit der Mitgliedschaftsvertrag mit Kanada auch den Binnenmarkt oder Arbeitnehmerfreizügigkeit beinhalten wird, ist noch nicht bekannt. Auch nicht veröffentlicht wurde, wann genau die assoziierte Kanada-Mitgliedschaft in der EU in Kraft treten soll.