Scholz gegen alle: Umstrittener Deal birgt große Gefahr für Deutschland
Sogar Grüne und FDP sind sich diesmal einig, dass Bundeskanzler Olaf Scholz einen großen Fehler zulasten der deutschen Bürger begangen hat: Er verweigerte die Notbremse für einen mehr als umstrittenen Deal rund um den chinesischen Einstieg bei einem Containerterminal im Hamburger Hafen. Dabei hatte es von allen Seiten massive Proteste gegen dieses Vorhaben gegeben. Ein Experte warnt vor “immensen Gefahren für Lieferketten und Versorgungssicherheit“ und befürchtet die „wirtschaftliche Abhängigkeit von China“.
Der deutsche Kanzler setzte die Beteiligung der Chinesen durch, obwohl sich sechs Bundesministerien dagegen stellten – Innen, Außen, Wirtschaft, Verteidigung, Verkehr, Finanzen. Die Grünen und die FDP setzten sich zur Wehr – eine Allianz, die wahrlich selten zustande kommt. Auch Nachrichtendienste warnten Scholz eindringlich, doch der verweigerte es kurz und bündig, eine Veto-Vorlage des Wirtschaftsministeriums auf die Tagesordnung fürs Kabinett zu setzen. Und setzte damit ein Zeichen.
Die Minister gaben sich entsetzt, sprachen offen von Erpressung: „Der Kanzler spielt Friss-oder-stirb mit uns“, so ein Regierungsmitglied. Denn wenn man nicht zu einer Beteiligung von 24,9 Prozent zugesagt hätte, wären es volle 35 Prozent geworden. Daher sind wohl doch noch alle Minister eingeknickt – außer Außenministerin Annalena Baerbock. Während das Bundeskabinett sich im Streit um den Einstieg der Chinesen auf den Kompromiss einigte, stehe sie laut einem Statement zu ihren “massivsten sicherheits- und geopolitischen Bedenken”.
China verfolgt mit seinen Auslandsinvestitionen die sogenannte Salami-Taktik: langsame, aber stetig gezielte Griffe nach fremder staatlicher Infrastruktur. Der deutsche Staat muss jederzeit sicherstellen können, dass wichtige Infrastruktur notfalls unabhängig vom Willen der Eigentümer weiterlaufen kann.
CDU-Wirtschafts- und China-Experte Klaus-Peter Willsch: “Was, wenn China gegenüber Taiwan eskaliert und Handelssanktionen verhängt würde? Wie verhält sich dann der Hamburger Cosco-Hafen?“ Olaf Scholz ist übrigens in Kürze bereits auf dem Weg nach China: Drei Tage nach Ablauf der Veto-Frist steigt er in den Flieger.
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Jetzt verheizt uns schon der Kanzler an die Chinesen...............es ist unfassbar..........................DER KANZLER - wohl bemerkt.
Wie es scheint, hat da wohl wieder ein gewisser jemand *hust* die Hand aufgehalten, wie damals bei Cum-Ex! Zeig mir einer einen nicht korrupten Sozen .....
Könnte es sein, dass unser Kanzler mehr weiß als wir - und die Kritiker bewusst zappeln lässt? Der ist nicht dumm und hat bestimmt manches bemerkt. Der Paukenschlag kommt noch.
.... da will wohl einer seine kassierte Provision nicht wieder rausruecken !?!
Der kriegt von Chinesen Millionen dafür. Für Geld verkauft er Deutschland auch an der Teufel . Weg mit Scholz .
Wenn man denen den kleinen Finger reicht... usw.
Die Australier wissen schon lange, warum sie die Chinesen keinen Fuß in ihre Tür
stellen lassen!
Der Herr Scholz wird untragbar ! Morgen kann er sich wieder an die wichtigen Besprechungen nicht erinnern. Der muss schnellstens aus seinem Amt befördert werden, der schadet uns in nicht wieder gut zu machender Art und Weise. Später kann er sich dann wieder nicht erinnern.