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Wegen Kriegsberichterstattung Facebook und Twitter abgeschaltet

Im Krieg gegen die Ukraine steigt der Druck auf die Medien. Mit drakonischen Haftstrafen gegen missliebige Berichterstattung über die russische Armee geht Putins Regierung radikal gegen Informationsquellen abseits der staatlich kontrollierten Medien vor.

Künftig drohen Russinnen und Russen für die Verbreitung kritischer Informationen über den Krieg in der Ukraine bis zu 15 Jahre Haft. In einer Eilabstimmung gab das russische Parlament ein Gesetz frei, durch das die Weitergabe von “falschen” Berichten zur Straftat wird. Präsident Putin unterzeichnete es am Freitagabend und setzte es damit in Kraft.

Die Reaktionen kamen prompt. Das größte unabhängige Nachrichtenangebot “Znak” aus Jekaterinburg stellte unter Verweis auf die massiven Einschränkungen der vergangenen Tage seinen Dienst ein. Dmitri Muratow, im Jahr 2021 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet und Chefredakteur der “Novaja Gaseta” gab bekannt, dass die Zeitung ab sofort keine Nachrichten mehr über den Krieg in der Ukraine verbreiten werde.

Auch internationale Medien sind betroffen. Das Onlineangebot der Deutschen Welle (DW) und weiterer westlicher Medien wie Voice of America, Radio Free Europe/Radio Liberty sind in Russland ab gestern nicht mehr abrufbar. Laut Cybersecurity-Experten der deutschen Nachrichtenagentur dpa war “dw.com” seit der Nacht von Donnerstag auf Freitag in allen Sendesprachen in Russland gesperrt.

Wegen der neuen Gesetzgebung setzte zuletzt auch die britische Rundfunkanstalt BBC die Arbeit aller ihrer Journalisten in Russland vorerst aus. Laut BBC-Chef Tim Davie in London soll das neue Gesetz offenbar “unabhängigen Journalismus kriminalisieren”. “Das lässt uns keine andere Wahl, als vorübergehend die Arbeit aller BBC-Journalisten und ihrer Teams innerhalb der Russischen Föderation zu suspendieren”, so Davie. Die BBC wolle weiter auch auf Russisch informieren – allerdings von außerhalb Russlands.

Während das zu Facebook gehörende Angebot Instagram zunächst noch nutzbar blieb, wurden Facebook selbst und Twitter durch die russischen Behörden gesperrt. Viele Russen und Russinnen hatten sich über diese sozialen Netzwerke abseits der staatlichen Medien über den Einmarsch im Nachbarland informiert.

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  • Hoffentlich merkt die Bevölkerung Langsam das da was passiert.
    Umsonst wird nicht alles Gesperrt.

  • wenn der Krieg gegen die Ukraine - wie für mich vollkommen unverständlich auch noch von vielen hier gerechtfertigt wird bzw. wäre - bräuchte Putin diese Maßnahmen nicht zu ergreifen.
    Und ich hoffe wie Klaus, dass ein Volk endlich merkt, wie er sie beeinflussen und für dumm verkaufen will.
    Ich finde es toll, wie tapfer die Ukrainer ihr Land verteidigen - die Russen hingegen schauen dabei zu ohne einzugreifen und Putin zu eliminieren, obwohl viele angeblich dagegen sind.
    Sind das solche Schisser - so oder so wird es ihnen unter seiner "Regentschaft" nicht gut gehen und auch sie werden die Folgen der Sanktionen hart zu spüren bekommen.

    • May, es gibt keine Rechtfertigung für einen Völkermord. Russen wissen längst was in der Ukraine passiert anders wie bei uns herrscht in Russland eine Diktatur.Es waren 1000ende Russen auf der Straße gegen diesen Krieg demonstrieren und wurden verhaftet. Was können die Russen tun in einer Diktatur? Jeder der schon in einer Diktatur gelebt hat weiß wie schwierig ist.

      • Alles Lüge.Warum hat keiner reagiert beim Krieg um Krim schaut euch das Doku an Verschwiegene Krieg,Dann wisst ihr auch warum er so gehandelt hat, niemand hat den Menschen geholfen der Krieg hat angefangen 2014 und wer ist Schuld?Warum wurden da keine Sanktionen geschickt?Wo waren die Medien, Reporter, Humanitäre Hilfe?Wo waren alle als Menschen starben Mütter ihre Kinder begruben?
        Donbas hat selbst Putin um Hilfe gebeten die Menschen konnten nicht mehr.Wieviel hat Putin gewarnt?Besser tut Buße und bekehret euch.Betet für die Politiker daß sie vernünftig regieren und nicht noch mehr zum Krieg provozieren.

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Alexander Grünstedt